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Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen unterliegen dem Regelungsbereich des § 62 des Gesetzes zur Ordnung des Wasserhaushaltes (Wasserhaushaltsgesetz - WHG) sowie der Verordnung zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS). Letztere befindet sich zurzeit in der Überarbeitung. Die zu erwartende bundesweite Verordnung (AwSV) liegt dem Bundesrat zur Beratung vor. Mit der Beschlussfassung und dem Inkrafttreten ist im Lauf des Jahres 2014 zu rechnen.

Anlagen dieser Art müssen so beschaffen sein und so errichtet, unterhalten, betrieben und stillgelegt werden, dass eine nachteilige Veränderung der Eigenschaften von Gewässern nicht zu besorgen ist. Gegebenenfalls (vgl. § 63 WHG) dürfen sie - oder auch einzelne Anlagenteile - nur verwendet werden, wenn ihre Eignung von der zuständigen Behörde festgestellt wurde. Die Eignungsfeststellung muss rechtzeitig vor der Errichtung oder Änderung der Anlage durchgeführt werden. Sie ist eine behördliche Vorkontrolle in Bezug auf die wasserrechtlichen Belange und wird auf Antrag für eine Anlage erteilt. Sie ist jedoch nicht in jedem Fall erforderlich. Wann dies der Fall ist, und welche Antragsunterlagen erforderlich sind, entnehmen Sie bitte dem Merkblatt zum Erfordernis einer Eignungsfeststellung.

Zuständig für Anlagen, die unter kommunaler Aufsicht stehen, ist die Untere Wasserbehörde im Fachbereich Umwelt. Alle übrigen Anlagen fallen unter die Zuständigkeit der Bezirksregierung Düsseldorf.

Formulare zur Beantragung einer Eignungsfeststellung erhalten Sie beim Fachbereich Umwelt.

Heizöltankanlagen

In Krefeld existieren mehrere Tausend private und gewerbliche Heizöltankanlagen, die je nach ihrer Lage und Größe einer einmaligen oder regelmäßig wiederkehrenden Prüfung durch anerkannte Sachverständige unterzogen werden müssen.

Die Eignungsfeststellung ist gebührenpflichtig. Die Höhe der Bearbeitungsgebühr ist abhängig von der Wassergefährdungsklasse sowie der Größe der Anlage. Mindestens werden 150 Euro, höchstens 2500 Euro erhoben.