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Entwurf des Jahresabschlusses zum 31.12.2016

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2016 wurde am 06. Juli 2017 im Rat der Stadt Krefeld eingebracht und zwecks Prüfung gemäß § 103 Abs. 1 Satz 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesen.

Nach Abschluss der Prüfung ist der Jahresabschluss gemäß § 96 Abs. 1 S. 1-4 GO NRW durch Beschluss des Rates festzustellen, die Verwendung des Jahresergebnisses zu beschließen und über die Entlastung des Oberbürgermeisters zu entscheiden. Der Jahresabschluss wird im Anschluss gemäß § 96 Abs. 2 GO NRW der Bezirksregierung Düsseldorf als zuständige Aufsichtsbehörde angezeigt und, sobald von dort die Zustimmung erteilt wird, gemäß § 96 Abs. 2 S. 2 GO NRW öffentlich bekannt gemacht und zur Einsichtnahme öffentlich ausgelegt werden.

Der Vorlage im Rat am 06. Juli 2017 (4122/17) lag die Kurzform des Entwurfs des Jahresabschlusses 2016 bei. Diese ist inhaltlich vollständig und berücksichtigt alle Vorgänge aus dem abgelaufenen Haushaltsjahr 2016, die die Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzlage der Stadt betreffen. Diese Version findet sich zusätzlich auch als Datei im Ratsportal.

Jahresabschluss zum 31.12.2015

Gemäß § 101 Abs. 1 GO NRW erfolgte die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Kre-feld zum 31.12.2015 durch den Rechnungsprüfungsausschuss. In seiner Sitzung am 29.11.2017 hat dieser dem Jahresabschluss einen uneingeschränkten Prüfungsver-merk erteilt.

Der Rat der Stadt Krefeld hat daraufhin in seiner Sitzung am 05.12.2017 folgendes be-schlossen:

1. Der Rat stellt den Jahresabschluss 2015 gemäß § 96 (1) S. 1 GO NRW in der Fas-sung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 15.11.2016 (GV NRW S. 966), in Kraft getreten am 29.11.2016, auf der Grundlage des Abschlussergebnisses vom 27.10.2016 durch Beschluss fest.

2. Der Rat beschließt gemäß § 96 (1) S. 2 GO NRW den beim Jahresabschluss 2015 festgestellten Fehlbetrag in Höhe von 26.827.909,51 Euro mit der Allgemeinen Rücklage zu verrechnen.

3. Die Ratsmitglieder erteilen dem Oberbürgermeister gemäß § 96 (1) S. 4 GO NRW für das Haushaltsjahr 2015 Entlastung.

Der festgestellte Jahresabschluss wurde im Anschluss gemäß § 96 Abs. 2 GO NRW un-verzüglich der Bezirksregierung Düsseldorf als zuständige Aufsichtsbehörde angezeigt, die am 27.03.2018 ihre Zustimmung zur Bekanntgabe erteilte.

Der Jahresabschluss der Stadt Krefeld zum 31.12.2015 wurde am 03.05.2018 gemäß
§ 96 (2) S. 2 GO NRW öffentlich bekannt gemacht. Er liegt mit seinen Anlagen bis zur Feststellung des folgenden Jahresabschlusses im Rathaus der Stadt Krefeld, Von-der-Leyen-Platz 1, 47798 Krefeld, Zimmer C202 zur Einsichtnahme öffentlich aus. Die Ein-sicht kann montags bis freitags von 08.30 bis 12.30 Uhr und montags bis donnerstags von 14.00 bis 15.30 Uhr erfolgen.