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Instrumente der Bauleitplanung


Aufgabe der Bauleitplanung ist es, die bauliche und sonstige Nutzung der Grundstücke vorzubereiten und zu leiten. Sie dient einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung. In den Bauleitplänen sollen die sozialen, wirtschaftlichen und umweltschützenden Anforderungen auch in Verantwortung gegenüber zukünftigen Generationen in Einklang gebracht werden und eine dem Wohl der Allgemeinheit dienende soziale Bodennutzung gewährleisten (§ 1 Absatz 5 Baugesetzbuch). Gesetzliche Grundlage für die Bauleitplanung bildet das Baugesetzbuch.
Instrumente der Bauleitplanung auf kommunaler Ebene sind der Flächennutzungsplan und die Bebauungspläne.

Was ist ein Flächennutzungsplan?

Ausschnitt aus dem wirksamen Flächennutzungsplan von 1974 mit Änderungen, Stand August 2006Der Flächennutzungsplan ist das Planungsinstrument auf kommunaler Ebene, das für das gesamte Stadtgebiet gefertigt wird. Er dient der Koordinierung der flächenbezogenen Planungen und stellt die städtebaulichen Entwicklungsziele dar, die sich aus den vorhersehbaren zukünftigen Bedürfnissen der Gemeinde entwickeln.

Er ist als Leitplan langfristig für einen Zeithorizont von etwa 15 Jahren angelegt. Aufgrund seiner langen Gültigkeit und weil Bebauungspläne aus dem Flächennutzungsplan entwickelt werden müssen bezeichnet man die Flächennutzungsplanung auch als vorbereitende Bauleitplanung.
Im Gegensatz zum Bebauungsplan ist der Flächennutzungsplan nicht parzellenscharf. Er ist für Behörden, nicht aber für den Einzelnen verbindlich. Der Plan stellt die beabsichtigte Art der Bodennutzung dar und bereitet gegebenenfalls auch zukünftige Veränderungen der Bodennutzung vor.

Was ist ein Bebauungsplan?

Ausschnitt aus dem Vorentwurf zum Bebauungsplan 637cBebauungspläne werden für einzelne Baugebiete aufgestellt, ergänzt oder geändert wenn die städtebauliche Entwicklung und Ordnung dies erfordert. Sie enthalten für jedermann verbindliche Regeln, sind somit eine Rechtsnorm mit Allgemeingültigkeit.

Bebauungspläne müssen aus dem Flächennutzungsplan entwickelt sein. Sofern die Darstellungen des Flächennutzungsplanes nicht mit den geplanten Festsetzungen des Bebauungsplanes übereinstimmen, ist eine Änderung oder Anpassung des Flächennutzungsplanes erforderlich, um die Ziele des Bebauungsplanes umzusetzen.

Was setzt ein Bebauungsplan fest?

Planzeichen aus der PlanzeichenverordnungDer Bebauungsplan legt fest, was, wo, in welcher Form gebaut werden darf und welche öffentlichen Flächen mit welcher Nutzung hergerichtet werden sollen. Der § 9 Baugesetzbuch enthält einen Festsetzungskatalog in dem die möglichen Regelungsinhalte eines Bebauungsplanes aufgeführt sind.

Was für Arten von Bebauungsplänen gibt es?

Es gibt verschiedenen Arten von Bebauungsplanverfahren:

Noch Fragen oder Anregungen?

Die Abteilung Bauleitplanung steht Ihnen für Fragen und Anregungen gerne zur Verfügung.