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Positive Prognose zum Haushaltsergebnis für 2023 bestätigt

Veröffentlicht am: 02.05.2024

Das Rathaus am Von-der-Leyen-Platz. Foto: Stadt Krefeld, Presse und Kommunikation, A. Bischof
Das Rathaus am Von-der-Leyen-Platz.
Foto: Stadt Krefeld, Presse und Kommunikation, A. Bischof

Verwaltung legt Finanzausschuss aktuelle Zahlen vor

Die Jahresabschlussarbeiten sind noch in vollem Gange, und es zeichnet sich ab, dass das von Stadtkämmerer Ulrich Cyprian am 27. Februar im Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen (AFB) vorgestellte vorläufige Jahresergebnis 2023 weiterhin mit einem positiven Wert abschließen wird. In der Sitzung des AFB am 2. Mai wird Stadtkämmerer Cyprian den Mitgliedern ein voraussichtliches Jahresergebnis mit einem Plus von 7,1 Millionen Euro präsentieren. Damit liegt das Ergebnis um rund 300.000 Euro besser als die vom Rat beschlossene Haushaltsplanung für das Jahr 2023 von plus 6,8 Millionen Euro.

Gewerbesteuer liegt über dem Planwert

Bei einzelnen Positionen sind allerdings teilweise enorme Veränderungen zu verzeichnen, das macht die entsprechende Ausschussvorlage der Finanzverwaltung deutlich: So liegt die Gewerbesteuer 42,4 Millionen Euro über dem Planwert von 177,5 Millionen Euro und erreicht mit 219,9 Millionen Euro ein neues Rekordergebnis. Des Weiteren ergeben sich Verbesserungen bei den Kosten der Unterkunft von 4,8 Millionen Euro, bei der ambulanten Pflege und den stationären Hilfen von insgesamt 4,5 Millionen Euro und bei den Betriebskostenzuschüssen für Kindertageseinrichtungen von 4,4 Millionen Euro. Demgegenüber stehen Verschlechterungen bei den Personal- und Versorgungsaufwendungen auf Grund von Tarifsteigerungen von 15,2 Millionen Euro, bei den Erträgen zum Breitbandausbau von 9,3 Millionen Euro, bei den Zinsen an Kreditinstitute von 5,7 Millionen Euro und bei den Elternbeiträgen für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in Höhe von fünf Millionen Euro.

Einsparziel für das Jahr 2023 ist erreicht

Stadtkämmerer Cyprian weist darauf hin, dass die eingeplante Einsparung durch die pauschale Rechnungsgröße des globalen Minderaufwandes von zehn Millionen Euro im Jahresergebnis berücksichtigt sei und somit dieses Einsparziel im Jahr 2023 erreicht werde. „Auch unter Berücksichtigung der zahlreichen äußeren unbeeinflussbaren Faktoren ist das diesbezügliche Einsparziel erreicht worden", so Cyprian. Die Möglichkeit der Einplanung eines globalen Minderaufwandes ist auch in dem Haushaltsplanentwurf zum Doppelhaushalt 2024/2025 berücksichtigt. Es mussten außerdem zahlreiche Risiken und Herausforderungen wie ein steigendes Zinsniveau, der Wegfall der Bilanzierungshilfe sowie geringere Schlüsselzuweisungen, mit denen viele Kommunen zu kämpfen haben, bewältigt werden. Die Vorstellungen der „Politik" beinhaltet das Werk noch nicht. Diese werden für die Sitzung des AFB am 2. Mai erwartet. Die endgültige Entscheidung zum Haushaltsplan 2024/2025 fällt der Rat der Stadt Krefeld in seiner Sitzung am Montag, 13. Mai.