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Oberbürgermeister Meyer erfreut über Freigabe des Haushalts
Veröffentlicht am: 25.05.2023
Oberbürgermeister Frank Meyer. Foto: Stadt Krefeld, Presse und Kommunikation
Die Stadt Krefeld kann ab sofort den Haushalt für das Jahr 2023 bewirtschaften. Die entsprechende Verfügung hat Regierungspräsident Thomas Schürmann unterzeichnet. Er verweist in diesem Zusammenhang auch auf das von der Krefelder Stadtverwaltung entwickelte Stärkungspaket Innenstadt, das der Stadtrat im Herbst 2022 verabschiedet hatte. „Auch wenn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen aktuell sehr dynamisch sind, dürfen wichtige Maßnahmen zur Verbesserung des alltäglichen Lebens für die Menschen vor Ort nicht ruhen. In Krefeld ist dies für mich zum Beispiel das Maßnahmenpaket für eine positive Entwicklung der Innenstadt", sagt Regierungspräsident Thomas Schürmann.
Oberbürgermeister Frank Meyer: "Regierungspräsident würdigt Stärkungspaket"
Krefelds Oberbürgermeister Frank Meyer zeigt sich erfreut über die Nachricht aus Düsseldorf, wenngleich er um die auf vielen Feldern gestiegenen Kosten und damit verbundenen Risiken weiß: „Die Freigabe aus Düsseldorf bedeutet zunächst einmal, dass wir unseren Haushalt wieder seriös und nachhaltig geplant haben. Unser Ziel bleibt es trotz sehr schwieriger Rahmenbedingungen, die Finanzen der Stadt Krefeld dauerhaft zu stabil zu halten. Nur eine solide Haushaltslage erlaubt uns politische Gestaltungsmöglichkeiten. Besonders freut mich, dass der Regierungspräsident auch die Maßnahmen unseres Stärkungspakets Innenstadt würdigt."
Der Regierungspräsident verweist darauf, dass die Planungen für das Haushaltsjahr 2023 weiterhin von den „erheblichen finanziellen Auswirkungen" der COVID-19-Pandemie sowie des Kriegs gegen die Ukraine geprägt seien. Für die Stadt Krefeld belaufen sich die hierdurch bedingten Haushaltsbelastungen im Jahr 2023 auf 33,45 Millionen Euro. Mittels der Bilanzierungshilfe des Landes dürfen diese Kosten isoliert von den Haushaltsbelastungen im aktuellen Haushaltsjahr betrachtet werden.
Globaler Minderaufwand veranschlagt
Die Kämmerei geht von einem Jahresergebnis in Höhe von 6,85 Millionen Euro aus und stellt somit für das Jahr 2023 einen ausgeglichenen Haushalt dar. Zusätzlich zur Möglichkeit der Bilanzierungshilfe wurde im Krefelder Haushalt ein Globaler Minderaufwand veranschlagt. Mit diesem Finanzinstrument kann im Ergebnisplan eine pauschale Kürzung der Aufwendungen bis zu einem Prozent der Summe der ordentlichen Aufwendungen erfolgen. Hierdurch plant die Stadt Krefeld über alle Geschäftsbereiche hinweg mit Einsparungen in Höhe von 9,96 Millionen Euro.
Die Mitglieder des Krefelder Stadtrates sind umgehend von der Verwaltung über die Haushalts-Freigabe informiert worden. Oberbürgermeister Frank Meyer betont in diesem Zusammenhang die gute Zusammenarbeit zwischen Verwaltung und den haushaltstragenden Fraktionen sowie Ratsmitgliedern.
