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Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum beantragen

Zuletzt geändert: 02.07.2019 19:28:35 CEDT

Was ist Sondernutzung?

Grundsätzlich ist jede öffentliche Straße gewidmet, das heißt zum öffentlichen Gebrauch freigegeben. Zum Straßenraum gehören im Allgemeinen die Straßen, Fußwege, Radwege und Grünstreifen. Wird das öffentliche Straßenland zu anderen Zwecken als Gemeingebrauch oder Anliegergebrauch genutzt, so handelt es sich um eine Sondernutzung.

Hierfür wird auf Antrag eine Genehmigung erteilt. Durch die erteilte Genehmigung wird dem Antragsteller die Erlaubnis erteilt, öffentliche Straßen und Wege zur Durchführung der beantragten Veranstaltung über das normale Maß hinaus benutzen zu dürfen. Die Ausnahmegenehmigung wird in der Regel mit Auflagen versehen.

Sondernutzungen sind zum Beispiel.:
  • Baustelleneinrichtungen
  • Herausstellen von Stehtischen oder Tischen und Stühlen (Schankvorgarten)
  • Veranstaltungen oder Märkte
  • Jeglicher Handel auf Straßenland
  • Fahrradständer
  • Filmaufnahmen
  • Gehwegüberfahrten
  • Pflanzenbehälter
  • Sonnenschirme
  • Balkone, Erker, Kellerlichtschächte und ähnliches, wenn Sie in den Straßenraum ragen
  • Verkaufs- und Informationsstände
  • Stelltafeln
  • Befahren von Fußgängerzonen

Diese Liste ist nicht abschließend. Wenn Sie sich unsicher sind, ob die von Ihnen beabsichtigte Straßennutzung genehmigt werden muss, fragen Sie uns.

Rechtliche Grundlagen

Strassen- und Wegegesetz NRW,

Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Krefeld

Unterlagen

Lagepläne, Skizzen und / oder Fotos

Formen der Antragstellung

Es ist ein schriftlicher Antrag einzureichen, der auch per Telefax gesendet werden kann.

Gebühren

Verwaltungsgebühren und Sondernutzungsgebühren, siehe auch Gebührentarif als Anlage zur Sondernutzungssatzung der Stadt Krefeld

Bearbeitungszeit

maximal drei Wochen

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