Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum beantragen

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Sondernutzung von öffentlichem Straßenraum beantragen

Zuletzt geändert: 16.03.2021 16:21:54 CET

Was ist Sondernutzung?

Grundsätzlich ist jede öffentliche Straße gewidmet, das heißt zum öffentlichen Gebrauch freigegeben. Zum Straßenraum gehören im Allgemeinen die Straßen, Fußwege, Radwege und Grünstreifen. Wird das öffentliche Straßenland zu anderen Zwecken als Gemeingebrauch oder Anliegergebrauch genutzt, so handelt es sich um eine Sondernutzung.

Hierfür wird auf Antrag eine Genehmigung erteilt. Durch die erteilte Genehmigung wird dem Antragsteller die Erlaubnis gegeben, öffentliche Straßen und Wege zur Durchführung der beantragten Maßnahme/Veranstaltung über das normale Maß hinaus benutzen zu dürfen. Die Ausnahmegenehmigung wird in der Regel mit Auflagen versehen.

Sondernutzungen sind zum Beispiel:

Baustelleneinrichtungen
Herausstellen von Stehtischen oder Tischen und Stühlen (Schankvorgarten)
Veranstaltungen oder Märkte
Jeglicher Handel auf Straßenland
Filmaufnahmen
Gehwegüberfahrten
Pflanzenbehälter
Sonnenschirme
Balkone, Erker, Kellerlichtschächte und ähnliches, wenn Sie in den Straßenraum ragen
Verkaufs- und Informationsstände
Stelltafeln
Befahren von Fußgängerzonen

Diese Liste ist nicht abschließend. Wenn Sie sich unsicher sind, ob die von Ihnen beabsichtigte Straßennutzung genehmigt werden muss, fragen Sie uns.

Rechtliche Grundlagen

Unterlagen

Bitte reichen Sie

Lagepläne
Skizzen
und / oder Fotos

ein.

Formen der Antragstellung

Es ist ein schriftlicher Antrag einzureichen, der auch per Telefax gesendet werden kann. Dieser steht weiter unten im Formularbereich als ausfüllbarer Assistent zur Verfügung.

Alternativ können Sie den Antrag auch einscannen und per E-Mail zusenden.

Gebühren

Verwaltungsgebühren und Sondernutzungsgebühren, siehe auch Gebührentarif als Anlage zur Sondernutzungssatzung der Stadt Krefeld.

Bearbeitungszeit

Der Antrag ist schrifltich, spätestens drei Wochen vor der beabsichtigten Sondernutzung, bei der Stadt Krefeld - Fachbereich Stadt- und Verkehrsplanung zu stellen.

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