Inhalt

- Einwohnerfragestunde (gegen 18:30 Uhr)

Datum05.09.2017
Beratungsartöffentlich

Vorgesehener Beratungsweg

Bezirksvertretung Nord, 05.10.2017

Wortbeitrag


10.1
Parken im Bereich Dieselstraße
Herr Ludwig Schiffmann, Vorsitzender des Bürgervereins Kempener Feld, erinnert an seine Anfrage aus der letzten Sitzung vom 12.07.2017 zur Markierung von Schrägparkbuchten.

10.2
Reinigung im Bereich im Bereich Kempener Feld / Dieselstraße
Herr Ludwig Schiffmann, Vorsitzender des Bürgervereins Kempener Feld, erinnert an seine Anfrage aus der letzten Sitzung vom 12.07.2017 zur Reinigung der Parkbuchten und Rinnsteine.

10.3.
Lichtsignalanlage Kreuzung Birkschenweg / Kempener Allee
Herr Ludwig Schiffmann, Vorsitzender des Bürgervereins Kempener Feld, erklärt, dass die Schaltung der Lichtsignalanlage nicht optimal sei.
Es sei bekannt, dass es hier unterschiedliche Stoßzeiten gebe. Morgens komme der Großteil des Verkehrs aus nördlicher Richtung, daher sei seinerzeit eine extra Schaltung der Linksabbiegespur von der Kempener Allee in den Birkschenweg eingerichtet worden und trage auch zu einer Vermeidung eines Rückstaus bei. Nachmittags verhalte es sich jedoch anders. Der Hauptverkehr komme auf der Kempener Allee aus südlicher Richtung und dort entstehe aufgrund der Ampelschaltung ein erheblicher Rückstau. Er regt an, in den Nachmittagsstunden die Ampelschaltung zu verändern, in dem man die Schaltung für Linksabbieger von der Kempener Allee aus nördlicher Richtung in den Birkschenweg verkürze und die Grünphase für den Verkehr aus der Kempener Allee aus südlicher Richtung verlängere.

10.4
Nadelöhr auf dem Birkschenweg (in Höhe des Roller-Marktes)
Herr Ludwig Schiffmann, Vorsitzender des Bürgervereins Kempener Feld, erklärt, dass es sich hierbei um ein altbekanntes Thema handelt.
Das Nadelöhr müsse beseitigt werden, um einen Rückstau aus westlicher Richtung kommend zu vermeiden.
Er regt an, hierfür Fördermittel aus Förderprogrammen zu beantragen.

10.5
Auswirkungen von Bauverdichtungen im Bereich Dahlerdyk auf das Kanalnetz
Herr Thomas Kort, Dahlerdyk 132, erklärt, dass im Bereich Dahlerdyk immer mehr Bauverdichtung erfolge und zuvor größere Grundstücke in kleinere parzelliert und zusätzlich bebaut werden.
Dies habe natürlich auch Auswirkungen auf die Abwassermengen und den Kanal. Es sei vermehrt festzustellen, dass bei Regen Teilbereiche von Grundstücken "überflutet" werden, was vermuten lässt, dass der Kanal aufgrund der Zunahme von Abwasser an seiner Grenze sei und das durch weitere Bauvorhaben entstehende Wasser nicht mehr aufnehmen könne. Im Rahmen der diesbezüglichen vereinfachten Bebauungsplanänderungen werden die Anlieger bekanntlich auch immer um Stellungnahmen gebeten, offenbar werde der Aspekt des Kanals trotz Hinweise jedoch außer acht gelassen.

Herr Walter erläutert, dass bei vereinfachten Bebauungsplanänderungen zu Bauzwecken auch eine Abstimmung im Rahmen der Beteiligung mit der SWK erfolge.
Bei Starkregenereignissen kann es der Fall sein, dass der Kanal temporär nicht aufnahmefähig sei, ein direkter Bezug zu dem Anschluss eines weiteren Hauses bestehe dabei aber nicht.
Grundsätzlich sei das Thema Kanal in vielen Städten und Kommunalbetrieben derzeit in der Diskussion und Überarbeitung.

Nachfolgend geht Herr Walter noch auf Nachfragen von Herrn Kort zur Versickerung und Nachverdichtung ein.

10.6
Straßensanierung/Ausbau Schroersdyk
Herr Piepers, Anwohner des Schroersdyk, fragt unter Bezugnahme auf Tagesordnungspunkt 5 noch einmal zu den Unterschieden zwischen einem Graben- und einem Muldensystem.

Frau Sellke und Herr Pieper verständigen sich darauf, diesbezüglich telefonisch in Kontakt zu treten.

10.7
Vereinfachte Bebauungsplanänderungen im Bereich Kliedbruchstraße/Dahlerdyk
Herr Peter Gerlitz, Vorsitzender des Bürgerverein Kliedbruch, erklärt, dass dort ein Bebauungsplan vorhanden sei, die Grundstücke aus großen Parzellen bestehen und auch ein Grünzug mit lockerer Begrünung ausgewiesen sei.
Dennoch komme es dort immer wieder zu Bebauungen, aktuell sei dort offenbar auch wieder ein Vorhaben vorgesehen.

Herr Walter erläutert, dass ein Bebauungsplan das Planrecht für die Bebauung regelt und im weiteren städtebauliche Ziele formuliere. Auf Antrag sei jedoch eine Änderung des Planrechtes, sei es durch eine vereinfachte Änderung oder des gesamten Bebauungsplanes, möglich. Aktuell sei in diesem Bereich eine vereinfachte Änderung für ein Grundstück in der öffentlichen Auslegung, der Bürgerverein kann hierzu natürlich eine Stellungnahme abgeben. Hierbei sei der Einzelfall betrachtet worden und aus Sicht der Verwaltung bestehen keine Bedenken.
Auf Nachfrage erläutert Herr Walter weiter, dass neue Anträge nicht auszuschließen seien, jedoch kein Automatismus bestehe.