Inhalt

/17 - Berichte der Verwaltung

Datum01.12.2016
Beratungsartöffentlich

Vorgesehener Beratungsweg

Bezirksvertretung Fischeln, 08.02.2017

Bezirksvertretung Fischeln, 25.04.2017

Bezirksvertretung Fischeln, 08.06.2017

Bezirksvertretung Fischeln, 20.09.2017

Wortbeitrag


Herr Bangel informiert mündlich über eingegangene Berichte der Verwaltung.

9.1 Erhalt der historischen Straßenlaternen in Fischeln
Herr Koch wies in der 17. Sitzung unter TOP 11.7 auf negative Erfahrungen aus der Vergangenheit bei Absprachen zum Erhalt historischer Straßenlaternen hin und appellierte an die Verwaltung, diejenigen am Hees auf alle Fälle zu erhalten.
Der Fachbereich Tiefbau habe nun hierzu mitgeteilt, dass die Erneuerung der Leuchten am Hees im Abschnitt vom Raderfeld bis zur Bacherstraße bereits in der Bauphase sei und ein neuer Leuchtentyp gemäß eines Beschlusses der Bezirksvertretung Fischeln vom 22.11.2012 installiert werde. In den übrigen Straßenabschnitten am Hees sei eine Erneuerung derzeit nicht vorgesehen.

Herr Koch widerspricht der Stellungnahme der Verwaltung und erinnert anhand konkreter Angaben daran, dass in der damaligen Arbeitsgruppe zum Thema bezüglich der zukünftig zum Einsatz kommenden Leuchten tatsächlich eine völlig andere Entscheidung getroffen wurde. Er bringt seinen Ärger hierüber zum Ausdruck, hinterfragt den Sinn der damaligen Gespräche und Entscheidungen und fordert die Verwaltung dazu auf, sich zukünftig an solche zu halten.

9.2 Breitbandversorgung im Bezirk
Zum Antrag der CDU-Fraktion unter TOP 5 der 18. Sitzung habe Herr Weinberg bereits die entsprechende Verwaltungsvorlage zur Sitzung des zuständigen Ausschusses versandt, ergänzende Informationen würden noch nachgereicht.
Herr Lichtenberg erklärt sich bereit, hierzu ebenfalls tätig zu werden.

9.3 Bezirksbezogene Haushaltsmittel 2017
Die in der 18. Sitzung unter TOP 7 beschlossene Vergabe sei in der Zwischenzeit umgesetzt und die entsprechenden Gelder an die Adressaten überwiesen worden.

9.4 Elternhaltestelle Schule Oberbruchstraße
Herr Haas hatte unter TOP 11.4 der 18. Sitzung an eine Anregung der Bezirksvertretung zur Einrichtung einer Elternhaltestelle aus dem Juni 2016 erinnert.
Zu einer entsprechenden Nachfrage zum Sachstand an den Fachbereich Tiefbau liege derzeit noch keine Antwort vor, allerdings sei in der WZ am 30. August 2017 zu lesen gewesen, dass u. a. auch an dieser Schule aktuell keine Notwendigkeit für die Einrichtung einer Elternhaltestelle gesehen werde.

9.5 Plakatwerbung am Zaun des Rathausgartens
Frau Nottebohm hatte in der 18. Sitzung unter TOP 11.5 auf den immer häufiger mit unautorisierten Werbeplakaten “zugepflasterten“ Zaun hingewiesen.
Der Fachbereich Tiefbau habe hierzu mitgeteilt, dass im konkret vorliegenden Fall die Fachbereiche Gebäudemanagement und Grünflächen zuständig seien.
Herr Weinberg werde sich bei erneuten Problemen dieser Art unmittelbar mit den dort zuständigen Kollegen in Verbindung setzen.

9.6 Bürgersteig vor dem Haus Saassenstraße 34
Frau Nottebohm ging unter TOP 11.6 der 18. Sitzung auf den seit langem “unfertigen“, weil ungepflasterten Zustand des dortigen Bügersteigs ein.
Der Fachbereich Tiefbau habe hierzu mitgeteilt, der aktuelle Zustand vor Ort sei absolut verkehrssicher, man plane dort daher keine weiteren Maßnahmen und die unbefestigte Oberfläche bleibe somit bestehen.

Bezirksvertretung Fischeln, 16.11.2017

Wortbeitrag


8.1 Anfragen zu verschiedenen Straßenschildern in Fischeln
Der Fachbereich 66 hat im Stadtgebiet eine Vielzahl von Schildern zu erneuern. Die der zuständigen Stelle über Herrn Weinberg übermittelten Fälle in Fischeln werden im Rahmen der Möglichkeiten und je nach Dringlichkeit begutachtet und falls erforderlich erneuert.

8.2 Fahnenmasten vor dem Rathaus
Herr Lichtenberg hatte in der 20. Sitzung darüber berichtet, von Bürgern zum Verbleib der eigentlich sonst immer nur vorübergehend für das Fest der Bürger-Schützen installierten Fahnenmasten vor dem Rathaus angesprochen worden zu sein.
Diese würden nun gemäß Absprache mit Herrn Weinberg am 02. Dezember 2017 im Rahmen der Aufstellung des Weihnachtsbaumes vor dem Rathaus durch die Bürger-Schützen zeitgleich entfernt.

8.3 Sporthalle der Gemeinschafts-Grundschule Wimmersweg
Herr Lichtenberg hatte in der 20. Sitzung massive Beschwerden zum Reinigungszustand der dortigen Sporthalle angesprochen.
Der zuständige Fachbereich Gebäudemanagement sei hierzu bereits auch von verschiedenen anderen Stellen und Personen informiert worden und auch tätig gewesen. Seit dem 02. November 2017 wäre daher u. a. auch für dieses Objekt nun eine neue Reinigungsfirma zuständig. Im Rahmen der Übergabe könne es über einen kurzen Zeitraum hinweg durchaus noch einmal zu Problemen kommen, generell sei nun aber für Besserung gesorgt.

8.4 Zustand des Spielplatzes an der Lefarthstraße
Frau Nottebohm war in der 20. Sitzung auf einen Hinweis des Bürgervereins Königshof eingegangen, der den aktuellen Zustand des Spielplatzes hinterfragte.
Dieser sei in der Vergangenheit bereits als nötige "Komplettumgestaltung" eingestuft worden, die Verwaltung werde den aktuellen Sachstand sowie generellen Zustand zeitnah überprüfen.

Bezirksvertretung Fischeln, 19.12.2017