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4203/17 E - Zustand der Anlagen der Hubert-Houben-Kampfbahn - Einbringung eines Antrags der CDU-Fraktion in der BV Nord

Vorlagennummer4203/17 E
Datum17.07.2017
Beratungsartöffentlich

Vorgesehener Beratungsweg

Bezirksvertretung Nord, 05.10.2017

Wortbeitrag


Herr Fasbender verweist auf den Antrag, inhaltlich spreche dieser für sich.
Er äußert sein Unverständnis, warum dieser als E-Antrag bezeichnet sei, kein schriftlicher Bericht vorliege und auch kein Vertreter der Verwaltung anwesend sei, der hierzu berichte.
Vor dem Hintergrund der heute ebenfalls noch auf der Tagesordnung stehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2018 wäre ein Bericht erforderlich, um möglicherweise noch für die Haushaltsberatungen einen Antrag stellen zu können.

Herr Czymai verweist auf das abgestimmte Verfahren zu Anträgen von Fraktionen.
Man habe sich bekanntlich darauf verständigt, dass das Gremium zunächst ein Votum abgibt, ob und in welcher Form dem Antrag gefolgt werde.

Herr Fasbender und Herr Hildach entgegnen, dass es sich hier um kein neues, sondern ein alt bekanntes Thema handelt. Es sollten lediglich endlich konkrete Fakten vorgelegt werden. Man sehe hier vielmehr eine Verweigerungshaltung der Verwaltung.

Frau Klaer merkt an, dass sich alle Fraktionen einig seien, dass bezüglich der Hubert-Houben-Kampfbahn etwas geschehen müsse. Konkrete Angaben zu den Kosten wären für die weiteren Haushaltsberatungen in den Ratsfraktionen sicherlich hilfreich.

Die Bezirksvertretung bittet abschließend die Verwaltung, zur nächsten Sitzung am 23.11.2017 entsprechend dem Antrag zu berichten.