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4194/17 - Sachstand der KInvFöG-Maßnahmen der Stadt Krefeld zum Stichtag 30.06.2017

Vorlagennummer4194/17
Datum08.08.2017
Beratungsartöffentlich

Beschlussvorschlag


Der Sachstand zum Stichtag 30.06.2017 wird zur Kenntnis genommen.

Sachverhalt


Die in der Sitzung des Rates der Stadt Krefeld am 10.12.2015 beschlossenen KInvFöG-Maßnahmen

Energetische Sanierung der Fenster Kindertagesstätte Neuhofsweg 25 (Altbau)
und
Dachsanierung Jugendfreizeitzentrum Herbertzstraße 123

wurden der Bezirksregierung Düsseldorf am 22.06.2017 als beendet angezeigt. Gleichzeitig mit der Beendigungsanzeige wurden die Fördermittel in Höhe von

57.044,82 EUR für die Maßnahme Energetische Sanierung der Fenster Kindertagesstätte Neuhofsweg 25 (Altbau)
und
110.012,32 EUR für die Maßnahme Dachsanierung Jugendfreizeitzentrum Herbertzstraße 123

abgerufen.

Die Maßnahme "Gehwegerneuerung-Oranierring von Nordwall bis Hülser Straße" wurde ebenfalls in 06/2017 beendet, die Abnahme der Baumaßnahme erfolgt in 08/2017. Nach Abnahme der Maßnahme erfolgt die Prüfung durch die Rechnungsprüfung. Die Fördermittel werden nach der Ausstellung des Prüfvermerks abgerufen.

Der Umsetzungsstand der einzelnen KInvFöG-Maßnahmen kann der beigefügten Anlage entnommen werden.

Vorgesehener Beratungsweg

Ausschuss für Bauen, Wohnen und Mobilität, 05.09.2017
Beschluss


Der Sachstand zum Stichtag 30.06.2017 wird zur Kenntnis genommen.

Wortbeitrag


Der Vorsitzende Ratsherr Wettingfeld erläutert zunächst die Anfrage seiner Fraktion.

Beigeordneter Linne erklärt, dass es grundsätzlich nicht verwunderlich sei, dass viele Kommunen bereits jetzt Maßnahmen ausschreiben, die erst in 2018 realisiert werden. Dies sei unter anderem der Dauer eines Vergabeverfahrens - wie bspw. Ausschreibungsfristen, Submission, Vergabefristen usw. - geschuldet, die je nach Verfahren vier bis sechs Monate betragen könne. Aus diesem Grund seien Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt erforderlich, damit im Vorjahr ausgeschrieben werden könne, obwohl die entsprechenden Etatansätze erst in den Folgejahren kommen. Die Verwaltung verfahre ebenso, überall dort wo dies möglich sei. "Reservierungsausschreibungen" gebe es allerdings nicht. Wenn Umsetzungsbeschlüsse vorliegen, folge die Ausschreibung so frühzeitig wie möglich, gegebenenfalls auch für Maßnahmen in Folgejahren. In diesem Zusammenhang weist er auf das Problem einer späten Haushaltsgenehmigung hin, da erst ausgeschrieben werden dürfe, nachdem eine Haushaltsgenehmigung vorliege.

Der Vorsitzende Ratsherr Wettingfeld erkundigt sich nach dem Umsetzungsstand der KInvFöG-Maßnahmen sowie möglichen Problemen.

Beigeordneter Linne erläutert, dass anhand der beigefügten Liste zu erkennen sei, dass immer mehr Maßnahmen umgesetzt und abgeschlossen werden. Es sei jetzt ein guter Zeitpunkt über ein mögliches Fördermittelmanagement nachzudenken. Neben dem Programm KInvFöG I gebe es darüber hinaus das Programm Gute Schule 2020 und nun aktuell auch KInvFöG II. Es gebe hier zwar eine Einschränkung auf Maßnahmen der Bildungsinfrastruktur, entscheidender Vorteil sei allerdings, dass die Laufzeit von Anfang an auf Ende 2022 festgelegt worden sei.

Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften, 13.09.2017
Beschluss


Der Sachstand zum Stichtag 30.06.2017 wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis

zur Kenntnis genommen

Wortbeitrag


RH Hansen fragt an, warum bei zahlreichen Maßnahmen noch die Bemerkung "Detailplanung steht zu der Maßnahme noch aus" auftaucht und wann bei diesen einzelnen Maßnahmen mit einer Umsetzung zu rechnen sei.

Die Verwaltung sagt zu, die erforderlichen Informationen zur Niederschrift nachzuliefern.

Protokollnotiz:
Die gewünschte Aufstellung liegt dieser Niederschrift als Anlage bei.