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Kindertagesbetreuung: Regelbetrieb ab dem 7. Juni

Zuletzt geändert: 01.06.2021 12:12:39 CEDT

Aufgrund der Entwicklungen beim Infektionsgeschehen und in Anbetracht des Impffortschrittes gilt für die Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen ab dem 07. Juni 2021 landesweit der Regelbetrieb.

Im Regelbetrieb sind die rechtlichen Regelungen des Achten Sozialgesetzbuches (SGB VIII) und des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) wieder uneingeschränkt gültig, d.h. alle Kinder haben einen uneingeschränkten Betreuungsanspruch im vertraglich vereinbarten Betreuungsumfang, pädagogische Konzepte können vollumfänglich umgesetzt werden, die verbindliche Gruppentrennung ist aufgehoben. Es gelten weiterhin die Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen der Coronabetreuungsverordnung. Das freiwillige Testangebot für Kinder und Beschäftigte sowie Kindertagespflegepersonen wird fortgesetzt.

  • Die PCR-Lollitests mit Poolauswertung werden in den teilnehmenden Kitas weiter durchgeführt.
  • Zur Eindämmung eines regionalen oder lokalen Infektionsgeschehens können Kommunen im Rahmen einer Allgemeinverfügung in den eingeschränkten Regelbetrieb gehen.
  • Auch das landesweite Infektionsgeschehen und dessen Auswirkungen auf die Kindertagesbetreuung werden beobachtet. Wenn es erforderlich ist, wird es eine landesweite Rückkehr in den eingeschränkten Regelbetrieb geben.
  • Die Regelungen der Bundesnotbremse gelten weiter, d.h. über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag die bedarfsorientierte Notbetreuung.
Elternbeiträge

Die abschließende Regelung der Elternbeiträge steht noch aus. Die Stadt hat die Elternbeiträge für die Monate Mai und Juni 2021 für die U6-Betreuungsformen (Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege) ausgesetzt. Eine abschließende Entscheidung über die Elternbeiträge für die Monate Mai und Juni 2021 wird auf der Basis der Einigung der kommunalen Spitzenverbände mit dem Land über die hälftige Beteiligung des Landes an den Mindererträgen getroffen. Eine politische Beschussfassung über die Elternbeiträge Mai/Juni 2021 kann erst nach dieser Einigung herbeigeführt werden.

Sie werden schnellstmöglich an dieser Stelle über das Ergebnis informiert.