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Verbindliche Bedarfsplanung

Nachdem im Jahr 2003 die Pflegebedarfsplanung nach dem Landespflegegesetz NRW durch die lediglich beobachtende und beschreibende örtliche Pflegeplanung ersetzt wurde, wurde vielfach die dadurch fehlende Einflussmöglichkeit auf Betreiber und Investoren teil- und vollstationärer Pflegeeinrichtungen beklagt, die - auch gegen den erklärten Willen der Kommune - neue Einrichtungen schaffen konnten, soweit die sonstigen gesetzlichen Vorgaben erfüllt waren.

Mit Inkrafttreten des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Ende 2014 wurde den Kommunen mit der Verbindlichen Bedarfsplanung wieder ein Instrument zur Einflussnahme an die Hand gegeben. Im Rahmen einer dreijährigen in die Zukunft gerichteten Planung, die jährlich neu festzustellen ist, können die Kommunen nunmehr die Förderung von Einrichtungen vom Bestehen eines Bedarfes abhängig machen.

Die Stadt Krefeld hat als eine der ersten Kommunen in NRW von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Dabei wurde und wird neben der Bewertung des gesamtstädtischen Bedarfes besonderes Gewicht auf die sozialräumliche Betrachtung des Stadtgebietes gelegt, nachdem der Quartiersgedanke in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen hat und auch das APG NRW diesem Aspekt einen hohen Stellenwert zuweist. Ziel ist es, den Krefelder Bürgerinnen und Bürgern eine möglichst wohnortnahe pflegerische Versorgung anzubieten.

Aktuelle Verbindliche Bedarfsplanung (2019 - 2022)
Am 17.09.2019 hat der Rat der Stadt Krefeld die Fortschreibung der Verbindlichen Bedarfsplanung für den Zeitraum 2019 - 2022 beschlossen (siehe Amtsblatt Nr. 40/19).
Mit Ausnahme des ausgeschriebenen Bedarfs werden keine Bedarfsbestätigungen für zusätzliche teil- und vollstationäre Pflegeeinrichtungen erteilt.

Am 05.05.2020 hat der Rat der Stadt Krefeld eine Änderung dieser Planung dahingehend beschlossen, dass ab sofort der Bereich der Kurzzeitpflege aus der Verbindlichen Bedarfsplanung herausgenommen wird und damit Bedarfsbestätigungen für die Schaffung zusätzlicher Kurzzeitpflegeplätze nicht mehr erforderlich sind (siehe Amtsblatt Nr. 21/20).

Bisherige Verbindliche Bedarfsplanungen
Im unten aufgeführten Downloadbereich können Sie die Amtsblätter mit den Verbindlichen Bedarfsplanungen seit dem Jahr 2015 einsehen.