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Verbindliche Bedarfsplanung

Nachdem im Jahr 2003 die Pflegebedarfsplanung nach dem Landespflegegesetz NRW durch die lediglich beobachtende und beschreibende örtliche Pflegeplanung ersetzt wurde, wurde vielfach die dadurch fehlende Einflussmöglichkeit auf Betreiber und Investoren teil- und vollstationärer Pflegeeinrichtungen beklagt, die - auch gegen den erklärten Willen der Kommune - neue Einrichtungen schaffen konnten, soweit die sonstigen gesetzlichen Vorgaben erfüllt waren.

Mit Inkrafttreten des Alten- und Pflegegesetzes Nordrhein-Westfalen (APG NRW) Ende 2014 wurde den Kommunen mit der Verbindlichen Bedarfsplanung wieder ein Instrument zur Einflussnahme an die Hand gegeben. Im Rahmen einer dreijährigen in die Zukunft gerichteten Planung, die jährlich neu festzustellen ist, können die Kommunen nunmehr die Förderung von Einrichtungen vom Bestehen eines Bedarfes abhängig machen.

Die Stadt Krefeld hat als eine der ersten Kommunen in NRW von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht. Dabei wurde und wird neben der Bewertung des gesamtstädtischen Bedarfes besonderes Gewicht auf die sozialräumliche Betrachtung des Stadtgebietes gelegt, nachdem der Quartiersgedanke in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen hat und auch das APG NRW diesem Aspekt einen hohen Stellenwert zuweist.

Bisherige Planungen

Nach der Verbindlichen Bedarfsplanung 2015 - 2018, (siehe Amtsblatt Nummer 13a vom 30.03.2015) sowie der Verbindlichen Bedarfsplanung 2016 - 2019 (siehe Amtsblatt Nummer 12 vom 24.03.2016 wurde am 16. März 2017 die Fortschreibung der Verbindlichen Bedarfsplanung für die Jahre 2017 - 2020 im Amtsblatt Nr. 11/17 veröffentlicht.

Am 18. September 2018 hat der Rat der Stadt Krefeld die Fortschreibung der Verbindlichen Bedarfsplanung für die Jahre 2018 - 2021 beschlossen, die im Amtsblatt Nummer 39/18 veröffentlicht wurde.

Nachdem insbesondere mit der Verbindlichen Bedarfsplanung 2016 - 2019 die Grundlage für die Deckung von Bedarfen auf sozialräumlicher Ebene geschaffen wurde, ist nunmehr festzustellen, dass nicht nur der Bedarf an teil- und vollstationären Pflegeplätzen bezogen auf das Stadtgebiet insgesamt gedeckt ist, sondern dies auch unter Berücksichtigung des Quartiersgedankens gilt.

Aus diesem Grund werden durch die Stadt Krefeld bis auf weiteres keine Bedarfsbestätigungen mehr für zusätzliche Plätze in teil- und vollstationären Pflegeeinrichtungen erteilt.