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Haushaltskonsolidierung der Stadt Krefeld erfolgreich

Die Fortschreibung des Haushaltsentwurfs 2018 der Stadt Krefeld schließt mit einem erfreulichen Ergebnis ab: Während das Jahr 2018 nur noch einen Fehlbedarf von 5,8 Millionen Euro aufweist, kann in 2019 bereits ein Überschuss von 4,7 Millionen Euro dargestellt werden. Dieser weitet sich auf ein Plus von 18,3 Millionen Euro in 2020 und 15,6 Millionen Euro in 2021 aus. Dies berichteten Oberbürgermeister Frank Meyer und Stadtkämmerer Ulrich Cyprian im Vorfeld der Beratungen über den Entwurf des Haushaltsplans und des Haushaltssicherungskonzepts. Zum Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am kommenden Mittwoch, 8. November, hat die Verwaltung den aktuellen Veränderungsnachweis vorgelegt, der die verwaltungsseitigen Veränderungen zum Haushaltsplanentwurf berücksichtigt und die Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 einbezieht.

Positive Steuerentwicklung des Landes Nordrhein-Westfalen

Die Stadt profitiert vor allem von der positiven Steuerentwicklung des Landes Nordrhein-Westfalen, das zusätzliche Mittel an die Kommunen weitergibt - für Krefeld rund 20 Millionen Euro jährlich bis 2021. Oberbürgermeister Meyer, der bei seinem Amtsantritt den Haushaltsausgleich 2020 als Ziel ausgegeben hatte, äußerte sich hocherfreut: „Der neue Veränderungsnachweis zeigt eine noch bessere Entwicklung ab 2018 als vorhergesehen und versetzt uns in die Lage, wieder frei und selbständig über die Haushaltsmittel bestimmen zu können. Dass uns dieses Geld nun in solchem Umfang zur Verfügung steht und wir keine ‚Löcher stopfen' müssen, ist der verantwortungsvollen Haushaltspolitik von Verwaltung und Politik der vergangenen drei Jahre zu verdanken".

Die neue Haushaltssituation eröffnet der Stadt Krefeld Spielräume, notwendige Aufgaben durchzuführen. So ist sie ab 2019 wieder in der Lage, eine Ausgleichsrücklage aufzubauen. Diese dient dem Ausgleich von etwaigen Fehlbeträgen in den Folgejahren und soll bis Ende 2021 voraussichtlich 38,6 Millionen Euro betragen.

Größere Spielräume im Investitionshaushalt

Die positiven Entwicklungen im Ergebnishaushalt führen auch zu größeren Spielräumen im Investitionshaushalt. Die freien Mittel wurden unter anderem für den Ausbau des Flächenmanagements, das Kommunale Konjunkturprogramm Krefeld (KKK) und das Ausbauprogramm für Kindertageseinrichtungen eingestellt. „Wir wollen uns zukünftig aktiver auf dem Grundstücks- und Immobilienmarkt bewegen und bis Mitte 2018 auch das KKK mit Leben füllen, indem wir die Sanierung und/oder Erneuerung städtischer Großprojekte vorantreiben - denkbar wären Investitionen aus den Bereichen Sport und Kultur", führte Stadtkämmerer Cyprian aus.

Nachdem durch Bund und Land insbesondere Investitionen in die Infrastruktur und den Bildungssektor gefördert werden, sehen Oberbürgermeister und Kämmerer Chancen unter anderem für die Personalwirtschaft der Verwaltung sowie Investitionen in die Digitalisierung - dabei immer im Blick auch mögliche Haushaltsrisiken, denn niemand könne absehen, wie die wirtschaftliche und steuerliche Entwicklung weitergehe, so Frank Meyer.