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Gute Schule 2020: Stadt schlägt Änderung vor

Für das Förderprogramm „Gute Schule 2020" des Landes Nordrhein-Westfalen mit einem Volumen von über 30 Millionen Euro für Krefeld schlägt die Stadtverwaltung jetzt den politischen Gremien einen Richtungswechsel vor, um die fristgerechte Mittelverwendung sicherstellen zu können. In Abänderung des im März gefassten Ratsbeschlusses sollen die Gelder für „Gute Schule 2020" aus Sicht der Stadt für alle förderfähigen Maßnahmen bei Bau, Unterhaltung und Betrieb der Schulen herangezogen werden. „Alle dadurch freiwerdenden kommunalen Mittel gehen aber nicht verloren", betont Schuldezernent Gregor Micus. „Sie werden dann im Anschluss an die geförderten Projekte in die Schulen investiert". Die Stadt selbst stellt rund 60 Millionen Euro bereit, weitere Mittel kommen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsfonds KInvFöG II. So fließen in den kommenden Jahren rund 100 Millionen Euro in die Sanierung und Erneuerung der Krefelder Schulen.

Der Klassentrakt der Gesamtschule Uerdingen am Standort Lübecker Weg wird energetisch saniert. Foto: Stadt Krefeld, Presse und Kommunikation
Der Klassentrakt der Gesamtschule Uerdingen am Standort Lübecker Weg wird energetisch
saniert.
Foto: Stadt Krefeld, Presse und Kommunikation

Außerdem empfiehlt die Verwaltung der Politik, einen Unterausschuss zu bilden, um die politischen Entscheidungen zu beschleunigen. Diesem soll im Sinne einer zügigen und effizienten Projektabwicklung und Fördermittelverwendung die allumfassende Entscheidungszuständigkeit in Bezug auf Bau, Unterhaltung und Ausstattung der Schulen übertragen werden. Bisher müssen die Vorlagen in bis zu fünf verschiedenen Gremien beraten werden, so dass es manchmal drei Monate von der Fertigstellung einer Vorlage in der Verwaltung bis hin zum abschließenden Ratsbeschluss dauert. „Diese Zeiträume können wir uns angesichts der Fristeinhaltung kaum leisten", so Linne.

Damit alle notwendigen Planungen zur Umsetzung dieses umfangreichen Investitionsprogramms rechtzeitig erfolgen können, will die Stadt zwölf neue Mitarbeiter im Fachbereich Gebäudemanagement einstellen. „Wir suchen händeringend Architekten und Fachingenieure", so Linne. „Noch sind wir im Zeitplan mit der Verausgabung der Mittel. Sollten wir die Stellen demnächst nicht besetzen können, wird sich das aber irgendwann ändern." Auch die Vergaberichtlinien führen zu Verlängerungen der zeitlichen Abläufe, weil viele Maßnahmen europaweit ausgeschrieben werden müssen. „Bei der aktuellen Auftragslage ist die Resonanz auf die Ausschreibungen ziemlich überschaubar. Wir empfehlen dem hiesigen Handwerk dringend, sich an den Ausschreibungen zu beteiligen, die Chancen sind sehr gut", so Linne.

Im Rahmen von „Gute Schule 2020" stehen von 2017 bis 2020 jährlich jeweils 7.544.757 Euro zur Verfügung. Diese Mittel sind jedoch zeitlich begrenzt und müssen rechtzeitig abgerufen und verausgabt werden. Nicht in Anspruch genommene Kreditkontingente des jeweiligen Kalenderjahres können einmalig in das folgende Jahr übertragen werden.

An der Grundschule Buscher Holzweg werden seit den Sommerferien die Flachdächer neu gedeckt. Foto: Stadt Krefeld, Presse und Kommunikation
An der Grundschule Buscher Holzweg werden seit den Sommerferien die Flachdächer neu
gedeckt.
Foto: Stadt Krefeld, Presse und Kommunikation

Das Investitionsprogramm „Gute Schule 2020" bietet Finanzmittel für Schulsanierung, Schulbau, Breitbandanbindung der Schulen und Modernisierung der schulischen IT-Infrastruktur. Die für Krefeld verfügbaren Gelder planen fünf Arbeitsgruppen in den Schwerpunkten „Neubau", „Sanierung der technischen Gebäudeausstattung einschließlich Haustechnik und Sanitär", „Digitalisierung schulische IT", „Anpassungen der Standards bei Gesamtschulen" sowie „Schulsport und Versammlungsstätten" ein.

In ihrer Informationstechnik (IT) sind die Schulen unterschiedlich aufgestellt und sollen nun einheitliche Standards bekommen. Es geht um die Bereitstellung leistungsfähiger Breitbandanschlüsse, die Erneuerung der Netzinfrastruktur mit Verkabelung und WLAN-Lösungen sowie eine zeitgemäße Ausstattung unter Berücksichtigung der pädagogischen Konzepte. In Sachen Gebäudetechnik und Sanitäreinrichtungen werden nach einer baufachfachlichen Prioritätenliste zunächst 13 und im weiteren Verlauf noch einmal 30 bestehende Toilettenanlagen in Schulgebäuden und auch in Turnhallen umfangreich saniert.

Neubauten sind vorgesehen an der Geschwister-Scholl-Grundschule am Fungendonk angesichts der Entwicklung der Schülerzahlen in Oppum, an der Regenbogenschule wegen der Sanierungsbedarfe an Gebäuden und Pavillons sowie an der Sollbrüggenschule zur Anpassung des „Offenen Ganztags". Außerdem plant die Stadt eine Erweiterung des Gymnasiums am Stadtpark in Uerdingen. Bei den Gesamtschulen geht es darum, den Raumbedarf der drei schon länger in Betrieb befindlichen (Kaiserplatz, Robert-Jungk und Kurt-Tucholsky) dem modernen Unterrichtsprogramm anzupassen, das in den beiden neuen Schulen schon berücksichtigt wurde. Der Schwerpunkt Versammlungs- und Sportstätten soll die Voraussetzungen für größere Schulveranstaltungen schaffen und außerdem die Turnhallen Glockenspitz, Lübecker Weg und Lindenstraße, sowie die Sportanlage an der Horkesgath berücksichtigen.