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Corona: Hinweise zu Veranstaltungen in Krefeld

Zuletzt geändert: 30.03.2020 14:45:32 CEDT

"Alle Veranstaltungen auf dem Gebiet der Stadt Krefeld sind unabhängig von der erwarteten Personenzahl mit Ausnahme not­wendiger Veranstaltungen bis auf Weiteres verboten." (Allgemeinverfügung 11a, Seite 76)

"10. Alle öffentlichen Veranstaltungen sind untersagt. Das schließt grundsätzlich auch Verbote für Versammlungen unter freiem Himmel wie Demonstrationen ein, die nach Durchführung einer individuellen Verhältnismäßigkeitsprüfung zugelassen werden können. Ausgenommen sind Veranstaltungen, die der Aufrecht­erhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung oder der Da­seinsfür- und -vorsorge zu dienen bestimmt sind oder der Ver­sorgung der Bevölkerung dienen (z. B. Wochenmärkte). Auch Versammlungen zur Religionsausübung unterbleiben. Kirchen, Islam-Verbände und jüdische Verbände haben ent­sprechende Erklärungen abgegeben.

11. Die Allgemeinverfügung wird nach § 41 Abs. 3 und 4 VwVfG NRW öffentlich bekannt gemacht. Sie wird am Tag nach der Bekanntmachung im Krefelder Amtsblatt wirksam."

In der Fortschreibung der MAGS-Erlasse vom 15. und 17. März 2020 zu weiteren kontaktreduzierenden Maßnahmen ab dem 18.03.2020 befindet sich folgender Textabschnitt: "Veranstaltungen sind grundsätzlich zu untersagen. Das schließt grundsätzlich auch Verbote für Versammlungen unter freiem Himmel wie Demonstrationen ein, die nach Durchführung einer individuellen Verhältnismäßigkeitsprüfung zugelassen werden können. Ausgenommen werden können Veranstaltungen, die der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Odnung oder der Daseinsfür- und Vorsorge zu dienen bestimmt sind oder der Versorgung der Bevölkerung dienen (z.B. Wochenmärkte). Versammlungen auch zur Religionsausübung unterbleiben. Kirchen, Islam-Verbände und jüdische Verbände haben entsprechende Erklärungen abzugeben."