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Verfahrensablauf, Aufstellung- und Änderungsverfahren

Der Landschaftsplan beeinflusst direkt und in ganz erheblichem Maße die Rechte und die Pflichten von Grundstückseigentümern und von Landschaftsnutzern. Deshalb wird die Landschaftsplansatzung in einem Verfahren aufgestellt , das dem der Bebauungsplansatzung sehr ähnlich ist. Träger der Landschaftsplanung sind die Kreise und kreisfreien Städte; der Landschaftsplan wird vom Rat der kreisfreien Stadt als kommunale Satzung beschlossen § 16 Abs. 2 LG NRW. Schon im Aufstellungsverfahren bzw. Änderungsverfahren werden die Bürgerinnen und Bürger sowie die Träger öffentlicher Belange frühzeitig beteiligt. Der Entwurf des Landschaftsplanes wird dann nach vorheriger Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Krefeld ausgelegt. Die vorgebrachten Anregungen und Bedenken werden von der Stadt Krefeld geprüft und abgewogen. Nach dem Satzungsbeschluss durch den Rat der Stadt Krefeld bedarf der Landschaftsplan / die Landschaftsplanänderung der Anzeige an die Bezirksregierung Düsseldorf als höherer Naturschutzbehörde. Die Höhere Naturschutzbehörde kann innerhalb von drei Monaten nach Eingang der Anzeige geltend machen, dass der Landschaftsplan nicht ordnungsgemäß zustande gekommen ist oder diesem Gesetz, den aufgrund dieses Gesetzes erlassenen oder sonstigen Rechtsvorschriften widerspricht. Der Landschaftsplan darf nur in Kraft gesetzt werden, wenn die Höhere Naturschutzbehörde die Verletzung von Rechtsvorschriften nicht innerhalb der oben bezeichneten Frist geltend gemacht oder wenn sie vor Ablauf der Frist erklärt hat, dass sie keine Verletzung von Rechtsvorschriften geltend macht. Nach der ortsüblichen Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt Krefeld tritt die Landschaftsplanänderung in Kraft.

39. Änderung Landschaftsplan