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Die Ausschüsse der Stadt Krefeld

Nach § 57 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) kann der Rat kann Ausschüsse bilden.

In jeder Gemeinde müssen ein Hauptausschuss, ein Finanzausschuss und ein Rechnungsprüfungsausschuss gebildet werden. Der Rat kann beschließen, dass die Aufgaben des Finanzausschusses vom Hauptausschuss wahrgenommen werden.

Den Vorsitz im Hauptausschuss führt der Bürgermeister. Er hat Stimmrecht im Hauptausschuss. Der Hauptausschuss wählt aus seiner Mitte einen oder mehrere Vertreter des Vorsitzenden.

Der Rat kann für die Arbeit der Ausschüsse allgemeine Richtlinien aufstellen. Beschlüsse von Ausschüssen mit Entscheidungsbefugnis können erst durchgeführt werden, wenn innerhalb einer in der Geschäftsordnung zu bestimmenden Frist weder vom Bürgermeister noch von einem Fünftel der Ausschussmitglieder Einspruch eingelegt worden ist. Über den Einspruch entscheidet der Rat.

Die vom Rat gebildeten Ausschüsse beraten in der Regel alle ihrem Zuständigkeitsbereich zugeordneten Angelegenheiten, bevor sie dem Hauptausschuss oder dem Rat zur Entscheidung zugeleitet werden.

Die Ausschüsse entscheiden in den Angelegenheiten, die ihnen durch Gesetz, durch Satzung, diese Zuständigkeitsordnung oder vom Rat im Einzelfall zur Entscheidung übertragen sind im Rahmen der vom Rat bereitgestellten Haushaltsmitteln. Nach eigenem pflichtgemäßem Ermessen können sie in diesen Fällen bestimmte Einzelangelegenheiten dem Hauptausschuss zur Beschlussfassung vorlegen.

Der Rat kann im Einzelfall die Entscheidung einer Angelegenheit, die einem Ausschuss zugewiesen ist, an sich ziehen.